Cottbus muss um Kreisfreiheit kämpfen

Neuer Cottbuser Oberbürgermeister Holger Kelch stellt sich dem BWA vor

Cottbus,

Der neue Cottbuser Oberbürgermeister Holger Kelch hat sich beim Wirtschaftsclubabend Cottbus-Lausitz am 10. Dezember den BWA-Mitgliedern vorgestellt. Er sprach zu einem seiner Schwerpunktaufgaben für die nächsten Jahre: „Bleibt Cottbus kreisfrei?“.

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Diese Frage konnte zwar nicht abschließend beantwortet werden, aber Herr Kelch stellte die Auswirkungen eines Verlusts des kreisfreien Status’ dar. Der Redner machte deutlich, dass es bereits vor der Landtagswahl Überlegungen zur Kreisgebietsreform gegeben hatte. Die Landesregierung hatte dazu ein Gutachten in Auftrag gegeben, das empfahl, dass nur noch Potsdam kreisfrei bleiben solle. Dieses Gutachten wurde während des Landtagswahlkampfs regelrecht tot geschwiegen, jetzt wird es aber wieder "aus der Schublade geholt". Danach soll Cottbus zusammen mit den jetzigen Kreisen Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster einen neuen Kreis bilden. Diese Umstrukturierung brächte nicht nur erhebliche finanzielle Einbußen für die Stadt, sondern würde auch Einschränkungen bei Entscheidungen über städtische Angelegenheiten nach sich ziehen. So könnten die Cottbuser Abgeordneten nicht mehr selbst dafür votieren, ob die Straßenbahn bleibt oder nicht, wie hoch der Zuschuss für das Staatstheater ausfällt, wie viele freiwillige Aufgaben, also z.B. die Unterstützung von Vereinen, möglich sind.

In der Diskussion brachte der Bundestagsabgeordnete Dr. Klaus-Peter Schulze - auch Kreistagsabgeordneter - zum Ausdruck, dass auch der Spree-Neiße-Kreis nicht an einer Vereinigung interessiert ist, obwohl es Überlegungen gebe, bestimmte Aufgaben gemeinsam zu bewältigen, um Kosten zu sparen. In der Diskussion ging es um die Zusammenarbeit der Stadt Cottbus mit der BTU Cottbus-Senftenberg und um die Form der zukünftigen Zusammenarbeit des Oberbürgermeisters mit den Vertretern der Wirtschaft.

 

 

Wirtschaftsclubpräsidentin Marlies Poredda nutzte den Abend, um eine Bilanz über die 2014 geleistete Arbeit zu ziehen. In diesem Jahr konnten 16 neue Mitglieder in den Club aufgenommen werden.